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Informations- und Mobilisierungsveranstaltung

zu den Blockupy Aktionstagen in Frankfurt vom 16. bis 19. Mai

Sonntag, 13. Mai 2012 ab 19 Uhr

Viele von Euch haben es bestimmt schon in der Zeitung gelesen: Frankfurt will Blockupy verbieten.
Wir haben es auch über die Medien erfahren und können doch Entwarnung geben: Das Demonstrationsverbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben!
Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen wurde inzwischen beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt. Wenn nötig klagen wir bis zum Bundesverfassungsgericht. Alles wird wie geplant stattfinden.
Leider setzt auch die schwarz-grüne Stadtregierung in Frankfurt auf eine autoritäre Krisenpolitik mit Rechtspopulismus und Demokratieabbau. Alle Versammlungen die sich für mehr politische Mitbestimmungsrechte und „die Demokratisierung alle Lebensbereiche“ aussprechen, einfach verbieten zu wollen ist schon ein starkes Stück. Gerade im Frankfurter Bankenviertel, am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne, muss es möglich sein zu demonstrieren. Gegen eine Politik die Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, und hier ihren Ausgangspunkt hat. Die Nervosität bei Banken und Politik zeigt, dass wir uns genau den richtigen Ort für unseren Protest ausgesucht haben.
Also unterzeichnet die Online-Petition gegen das Demonstrationsverbot (s.u.) und leitet sie weiter. Mobilisiert und kommt nach Frankfurt! Zelt nicht vergessen.
Blockupy findet wie geplant statt!!!

http://krisenbuendnis.blogsport.de/


 

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