„Mehr Mut bei der Aufnahme von Geflüchteten“
Unser Beitrag mit Diskussion und einem Kurzfilm bei WIR in Wiesbaden.
Mittwoch, 09. November ab 19 Uhr
Asylsuchende sind seit Jahrzehnten starken Reglementierungen unterworfen, die abschrecken sollen. Dabei hat das BVerfG im Jahr 2012 festgestellt: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“
Dass es besser geht, zeigt die Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine. Sie sind nicht verpflichtet, in Aufnahmeeinrichtungen zu wohnen, haben Zugang zum Arbeitsmarkt, bekommen uneingeschränkte medizinische Versorgung und erhalten Grundsicherung nach dem SGB. Warum schaffen wir Arbeitsverbote, Sammellager und das AsylbLG nicht endlich ganz ab?
Bis sich gesetzliche Vorgaben bessern, kann Wiesbaden selbst nachbessern, zum Beispiel bei der Unterbringung, bei der die Stadt bislang auf zentrale Großunterkünfte setzt, bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen und generell bei der Möglichkeit, rechtliche Ermessensspielräume positiv zu nutzen.
Veranstalter www.fluechtlingsrat-wiesbaden.de
WIR in Wiesbaden - Mut machen, 03.11. bis 17.12.2022
Alle Infos und Termine unter: wir-in-wiesbaden.net
